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Via Conci
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Leipziger-Buchmesse-2019 (3)

Identität

Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet
Hoffmann und Campe, 2. A. 2019, 22.- €

„Ich mag arm sein, aber ich bin jemand!“ (William Holmes Borders Sr.)

Francis Fukuyama hat nach „The End of Historry and the Last Man“ wieder ein bedeutendes Werk geschrieben, das gerade in den aktuellen Krisenzeiten westlicher Demokratien mehr Beachtung auch über die Fachwelt hinaus in der praktischen Politik finden sollte. Fukuyama führt seine Gedanken aus „The End of History“ insoweit fort, als er nun die schwärende Wund der liberalen Demokratie betrachtet und versucht eine Antwort darauf zu geben, mit welchen therapeutischen Instrumenten wir dieser begegnen sollten.

 

Fragmentarisierung der Gesellschaft hilft der Polarisierung – Donald J. Trump zum Gruß

Bereits im Vorwort knüpft Fukuyama an die aktuelle politische Lage in den USA an, indem er dessen Wahl als Beitrag zur Entstehung seines Buches benennt. Dass wir es im Anschluss nicht mit einem Essay als Lobrede auf Trump zu tun haben werden, dafür steht der liberale Vordenker mit seinem Namen. Es ist denn auch nicht zu überlesen, wie sehr ihn die Wahl dieses Mannes irritiert und wie er mit der aktuellen politischen Lage hadert.

Steigen wir ein mit seiner zentralen These. Die liberalen Demokratien haben es trotz ihrer politischen Attraktivität nicht geschafft, ihr Kernproblem zu bearbeiten: das fehlende Identitätsmuster, das für eine gerade auch in Krisenzeiten stabile und widerstandsfähige Demokratie (postmodernen Zuschnitts) ebenso notwendig wie überlebenswichtig ist. Das Lebenselixier der liberalen Demokratie ist der Thymos oder auch die Lebenskraft des Menschen. Der Thymos ist der sterbliche Teil der Seele (Ggs.: die Psyche). Es lässt sich auch von der Gemütslage sprechen. Dieser Ausdruck ist für uns deshalb wichtig, weil er den biblischen Spruch ‚Der Mensch lebt nicht vom Brot allein, sondern von einem jeden Wort, das aus dem Munde Gottes geht‘ (Matt, 4,4) versinnbildlicht. Anders gewendet: es geht immer auch um nichtmaterielle Werte wie die Anerkennung der Würde, nach der sich ein Mensch sehnt. Dieses Bedürfnis unterteilt Fukuyama in „Isothymia“ als das Verlangen nach gleichwertiger Anerkennung durch andere und in „Megalothymia“ als Verlangen von anderen als überlegen betrachtet zu werden. Während das Gleichheitsbedürfnis auch in liberalen Demokratien nie ganz erfüllbar sein wird, können sich große Gruppe oder auch ganz Länder als nicht gleichwertig geschätzt vorkommen. Wir sehen dann radikale, aggressive Nationalismen ausbrechen, die auch mit Kriegsgeschrei verbunden sein können. Ein aktuelles Beispiel gibt der schwelende Kaschmir- oder Iran-Konflikt. Die andere inhärente Gefahr für liberale Demokratien liegt im Hervorstechen Einzelner aus dem Kreis der Mediokratie: hier im Sinne der Mittelmäßigkeit gebraucht, sticht jemand hervor, der unter großen Opfern bedeutende Siege erringt, imposante Kämpfe und spektakuläre Bilder darbietet und damit der geneigten Menge als überlegen erscheint. Lincoln oder Nelson Mandela stehen neben Cäsar oder Hitler. Licht wird vom Dunkel gefressen.

Führungspersönlichkeiten werden in der Menschheitsgeschichte kulturübergreifend immer wieder gefeiert, selbst wenn sie erkennbar nur ihren eigenen Vorteil suchen, solange sie dies präsentabel (bezogen auf die ihnen gewogene Klientel) verpacken. Dann lässt sich der Unmut ihrer Gefolgschaft (sowie anderer, die sich einfach nur anstecken lassen) für die Zwecke des ‚Leaders‘ instrumentalisieren, so dass dieser die Forderung vieler nach ‚Isothymia‘ mit seiner eigenen nach „Megalothymia“ in eins setzen kann. Trump setzt sich an die Spitze der Forderung nach Identitätspolitik als Anerkennung sich zurückgesetzt fühlender Gruppen in den USA und kombiniert das geschickt mit seinen wirtschaftlichen Unternehmungen (Steuersenkungen) oder der (teilweisen) Abschaffungen von Obamacare, was gerade die arme Bevölkerung extrem trifft.

„Indentitätspolitik“ ist eine der größten Herausforderungen liberaler Demokratien – an denen sie scheitern können

Im Unterschied zur Klientelpolitik, in der es einen soziologisch relativ abgegrenzten Bereich von ‚Zuwendungsempfängern‘ gibt, die in den Genuss der ihr zugedachten Mittel kommen, liegt die Identitätspolitik weniger auf dem wirtschaftlichen Aspekt als auf dem psychologischen. Darüber hinaus ist die Gruppensoziologie heterogen: es können sowohl objektiv benachteiligte als auch rein profitorientierte oder eben um persönliche Anerkennung ringende Mitglieder sich hinter ihm zusammenfinden. Das Verbindende für die Gruppe ist dann ein übergeordnetes Narrativ: Washington nimmt uns unsere Freiheit, lässt ungeordnet Migranten ins Land, die uns die Jobs wegnehmen und die Kriminalität ins Land bringen. Die scheinbaren Fakten leuchten schnell vielen Menschen ein, besonders jenen, die nach einfachen Antworten suchen, weil sie komplexe Erklärungen nicht hören wollen, davon überfordert sind. Genau das hat der Instinktmensch Trump zu seiner politischen Masche gemacht, sich als überlegener Führer gegenüber dem Establishment und Verfechter für die Anerkennung der Identität von der Elite zurückgelassener Gruppen stilisiert. Ein Präsident ohne Handwerkszeug für die Staatskunst. Dealmaker gegen Staatsmann.

Das Versagen der politischen Elite in Europa und den USA hat die Indentitätspolitik erst stark gemacht

Die Modernisierungsentwicklungen in den westlichen Wirtschaften seit dem Ende der Neunziger, die stark technolgiegetrieben waren und die Vertiefung der Globalisierung haben traditionelle Branchen unter Druck gebracht. Für die USA waren das die Arbeiter im sogenannten Rust-Belt des Mittleren Westen, für Europa Teile der Fischerei, Landwirtschaft und Montanindustrie. Das Beispiel der Automobilindustrie zeigt den Wandel exemplarisch: große Märkte verschieben sich (USA / Europa Richtung China), die Märkte selbst wandeln sich (der Abschied vom Verbrenner hin zu Elektro), die Vernetzung, autonome Verkehrsmittel. Die klassischen Arbeitsplätze gehen immer weiter verloren, immer qualifiziertere werden gebraucht, der Softwareingenieur löst den Autowerker ab. Zurück bleiben die, deren Selbst- und Weltbild sich der rasanten Veränderung nicht oder nur sehr schwer anpassen kann. Für diese Menschen kommen dann noch die finanziellen Probleme hinzu. Obwohl diese Entwicklung von vielen Fachleuten vorhergesagt wurde, hat die (Eliten)Politik nicht darauf reagiert, sondern weiter die von ihr selbst gesetzte Agenda verfolgt. Fukuyama schreibt: „Viele derjenigen, die für Donald Trump stimmten, erinnerten sich an bessere Zeiten, als ihr Platz in der eigenen Gesellschaft vermeintlich sicherer gewesen war. Ihre Sorgen hat Trump zielsicher in einen seiner Slogans einfließen lassen: ‚Make America Great Again!‘“

Identität erwächst nach Fukuyama in der Unterscheidung zwischen dem Erleben des (wahren) inneren Selbst und der äußeren Welt (Gesellschaft) mit ihren Normen und Regeln, die dieses wahre innere Selbst und damit verbunden dessen Wert und Würde nicht (ausreichend) anerkennt. Um dieses authentische Selbst angemessen anzuerkennen, muss sich die Gesellschaft ändern, denn, so die Überlegung, das Selbst werde falsch und schlecht behandelt. Schließlich ist ja (tatsächlich) das Selbst die Grundlage der Würde eines Menschen. Allerdings gilt es hier zu ergänzen: so wie die Würde des Einzelnen vom gesellschaftlichen Kontext abhängig ist, wandelt diese sich ihrem Wesen nach auch. Beispiele sind die Kriegerkulturen des Frühmittelalters, in denen zu Ruhm und Ansehen (!) nur eine kleine Kaste gelangte. In Japan war das bis zur Meiji-Restauration die Kaste der Samurai. In Europa vornehmlich die Ritter und Adelsgeschlechter. Aufgrund ihrer Fähigkeit das eigene Leben für eine höhere Sache aufs Spiel zu setzen (in Japan etwa dem Shogun zu dienen und so das Land zu einen), wuchs ihre persönliche Würde über sie hinaus, verband sich mit einer Gruppe und erzeugte gemeinsame Erfahrungen und Erinnerungen, die in einem Narrativ für ihre Landsleute mündeten. „Letztlich ist es das innere Gefühl der Würde, das nach Anerkennung drängt. Es genügt nicht, wenn andere Menschen es nicht öffentlich anerkennen oder, schlimmer noch, wenn sie mich herabsetzen oder meine Existenz nicht zur Kenntnis nehmen. Selbstachtung geht aus der Achtung durch andere hervor. Da sich Menschen von Natur aus nach Anerkennung sehnen, schlägt das moderne Identitätsgefühl rasch in Identitätspolitik um, die es Individuen ermöglicht, die öffentliche Bestätigung ihres Stellenwerts zu verlangen.“

Aus dieser Sicht könnte man durchaus von einer entsolidarisierten Gesellschaft sprechen. Denn: diejenigen Bevölkerungsgruppen, die es nicht aus sich selbst heraus schaffen, Anschluss an die Modernisierungstrends zu finden, bleiben ohne jede Hilfe zurück. Das lässt sich auch in Europa beobachten: Teile Nord-Ost Englands, Nord-West Frankreich, der Klassiker: Süditalien, oder auch weite Teile Ostdeutschlands. Entsolidarisierung heißt dann in diesem Kontext: die Repräsentationsfunktion der liberalen Demokratie bildet die Bedürfnisse ganzer Gruppen nicht mehr ab, blendet sie schlicht aus. Und die Bevölkerung selbst nimmt an diesem Schicksal eines großen Teils ihrer Mitglieder wenig oder gar keinen Anteil. Nichtsehen, statt Hinsehen. Stattdessen wäre weniger Selbstverwirklichung und mehr da sein für andere nötig. Gelebte Solidarität ist verbundene Gesellschaft. Sie wird damit gestärkt und immunisiert gegen Keime von innen oder auch Bedrängnisse von außen. Erlebt haben wir gerade in Deutschland seit 1990 oftmals Seggregation, Abtrennung, Vereinzelung, Verödung. Sowohl in der politischen Strukturpolitik als auch in der Wirtschaftspolitik gelang es nicht, was die Verfassung vorschreibt: gleiche Lebensverhältnisse in den jungen Bundesländern herzustellen ohne die alten auszubeuten. Es fehlt an einer gesunden Durchmischung sowohl in der Soziologie der Bevölkerung als auch der Infrastruktur und so bleibt zu mutmaßen im Willen großer Bevölkerungsteile. Denn andernfalls würde nicht PEGIDA auf die Straße gehen und die dunklen Seiten des Gemeinwesen öffentlich machen, sondern z.B. „Wir sind mehr“ im Kampf die gennannten Elemente. Und zur Erinnerung: Solidarität ist zunächst etwas persönliches, das nur der Einzelne leisten kann, aber im Verbund von Vielen sind es dann schnell mehr!

Was können wir hoffen (tun)?

Fukuyama ist nicht sonderlich optimistisch. Für Europa legt er Prämissen an, die unter den derzeitigen politischen Rahmenbedingungen in den Mitgliedsstaaten nahezu utopisch klingen: eine nationale Identität, die in einer europäischen Staatsbürgerschaft gründet, gestützt auf die liberale Bekenntnis-Demokratie, den Rechts- und Verfassungsstaat sowie eine Demokratisierung der EU durch mehr Befugnisse des Europaparlaments. Die europäische Identität soll ein eigenes Narrativ erhalten, das dann auch durch ein einheitliches Erziehungssystem vermittelt werden soll. Die Staatsbürgerschaft soll umgestellt werden auf das Ius-soli-Prinzip und an strenge Einwanderungs- und Grenzkontrollen gekoppelt werden. Neubürger sollen einen Treueeid auf eine europäische Verfassung leisten (cf. die USA oder Kanada) und beeiden, dass sie sich mit den Prinzipien und Idealen dieser Verfassung identifizieren, sie schützen und aktiv leben. Das wirke auch der Ausbildung von Parallelgesellschaften entgegen, denn Ziel müsse die Assimilation (schwieriger Begriff für Europäer) sein, um die Gesellschaften zu erhalten und im Sinne der liberalen Demokratie weiterzuentwickeln. Auch die Mehrheitssprache müsse zur Grundbedingung der Staatsbürgerschaft erhoben werden, andere Sprachen im Sinne des Minderheitenschutzes erhalten und geschützt werden. Was aber, wenn über die Migration (so in den USA mit Spanisch) langsam eine überwiegende Zahl an Bürgern eine andere Sprache spricht? Auch hier gilt: nichts ist für die Ewigkeit. Auch Gesellschaften unterliegen Prozessen, allerdings müssen sie so gestaltet werden, dass möglichst wenige Menschen zurückbleiben. Schließlich geht Fukuyama so weit, dass er einen nationalen (europäischen) Pflichtdienst (militärisch / zivil) fordert, um ein Integrations- und Identitätsmoment zu stiften: ein persönliches Opfer für die Gesellschaft zu bringen, heißt ihre Werthaltigkeit zu schätzen und zu fördern. Insoweit fordert er von Zuwanderern weit mehr als die direkte Förderung ausmacht, um klar zustellen, dass Gemeinschaft jeden Einzeln auch etwas kostet.

Fazit: Fünf von Fünf! Ingo-Maria Langen